Wilkommen auf der Seite der SPD Frankfurt Höchst
Wir haben den Anspruch Sozialdemokratische Politik für die Zukunft zu machen
Das ist unser Team für die Regierung!
Erfahrene Persönlichkeiten aus Bundes- und Landespolitik treffen auf neue Gesichter, die für einen Generationswechsel in der SPD stehen. Die 9 Kabinettsposten der SPD werden dabei von 3 Männern und 6 Frauen übernommen. Wir sind bereit Verantwortung zu übernehmen und wollen unser Land mutig gestalten. Auf geht’s!
Unsere neuen Minister*innen auf einen Blick:
• Lars Klingbeil, Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler
• Bärbel Bas, Bundesministerin für Arbeit und Soziales
• Boris Pistorius, Bundesminister der Verteidigung
• Verena Hubertz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
• Dr. Stefanie Hubig, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz
• Reem Alabali-Radovan, Bundesministerin für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
• Carsten Schneider, Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit
• Natalie Pawlik, Staatsministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration
• Elisabeth Kaiser, Staatsministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland
Neujahrsempfang der SPD im Frankfurter Westen
Wir, als SPD-Ortsvereine im Frankfurter Westen, freuen uns sehr, gemeinsam mit unserem Bundestagsabgeordneten Armand Zorn und der Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion im Römer Ursula Busch am Donnerstag, den 13. Februar 2025 ab 19:00 Uhr zum Neujahrsempfang im BiKuZ in Höchst einzuladen. Die beiden diskutieren miteinander und mit Euch über die Zukunft des Frankfurter Westens, wie man das Leben wieder bezahlbar machen kann und gleiche Chancen für alle gewährleisten kann.
Wir kämpfen dafür, dass die Wirtschaft wieder wächst und die Menschen sichere Arbeitsplätze haben.
Der entscheidende Schlüssel für neues Wirtschaftswachstum sind Investitionen in Wirtschaft, Bildung und Infrastruktur. Obwohl Bundeskanzler Olaf Scholz in den vergangenen Jahren endlich die Modernisierung des Landes angeschoben hat, gibt es weiter großen Nachholbedarf, der über Jahrzehnte aufgebaut wurde. Deswegen muss der Weg der Modernisierung mutig weitergegangen werden und darf nicht durch Friedrich Merz gestoppt werden.
„Made in Germany“ wird dann wieder stark, wenn die Wirtschaft für Arbeitgeber und Beschäftigte gleichermaßen funktioniert. Wirtschaftspolitik auf dem Rücken der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist der falsche Weg.
Beste Rahmenbedingungen für Unternehmen
Ein neuer Deutschlandfonds mobilisiert staatliches und privates Kapital, und investiert dieses gezielt in wichtige Zukunftsfelder, Strom- und Wärmenetze, Wohnungsbau oder E-Ladesäulen. Außerdem können Unternehmen mit Finanzmitteln für wichtige Zukunftsinvestitionen ausgestattet werden.
Investitionen in Morgen, Übermorgen und Überübermorgen
Damit es in Deutschland bergauf geht, muss mehr investiert werden. Dafür investieren wir in die Zukunft – in Bildung und Infrastruktur wie Schulen, Schienen, Brücken und Straßen.
Rückenwind im weltweiten Wettbewerb
Mit dem „Made in Germany“-Bonus wollen wir Zukunftsinvestitionen in die Technologien von morgen in der Breite ankurbeln. Die unkomplizierte Steuerprämie reizt Investitionen effektiv, schnell und unbürokratisch am Standort Deutschland an. Bei pauschalen Steuersenkungen ist hingegen nicht klar, ob die Entlastung für Investitionen in Deutschland verwendet oder an Aktionäre ausgeschüttet wird.
Wir wollen die Schuldenbremse grundlegend reformieren, um mehr Zukunftsinvestitionen zu ermöglichen.
Bürokratie muss weiter abgebaut werden, damit sich Unternehmen und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf das Wesentliche konzentrieren können.
Stromkosten werden im Zaum gehalten durch Zuschuss für den Netzausbau und noch mehr Erneuerbare Energien.
Wir machen Klimaschutz bezahlbar
Den Umstieg auf ein E-Auto fördern wir mit einer Kaufprämie für in Deutschland produzierte E-Autos oder junge Gebrauchte E-Autos. Kleinen Einkommen werden wir mit Leasingmodellen beim Umstieg helfen.
Wir kämpfen dafür, dass Beschäftigte und Familien entlastet werden.
Die Mietpreisbremse muss unbefristet verlängert werden, damit Mieten nicht explodieren.
Das Deutschlandticket muss dauerhaft angeboten werden und günstig bleiben. Dafür wollen wir es gemeinsam mit den Ländern auf Dauer finanziell absichern und weiterentwickeln, um es für weitere Millionen Menschen bezahlbar und attraktiv zu machen.
Leistung, die sich auch lohnt
Wir wollen für 95 Prozent der Steuerpflichtigen die Einkommensteuer senken, damit mehr Netto vom Brutto bleibt. Es ist gerecht, wenn die 1% mit den höchsten Einkommen an der Finanzierung der Entlastung der großen Mehrheit beteiligt werden. Eine sozialdemokratische Einkommensteuerreform hat den Anspruch untere und mittlere Einkommen spürbar zu entlasten. Wir haben den Mindestlohn auf 12 Euro erhöht. Das war eine sofortige Gehaltserhöhung für Millionen von Menschen und hat den Niedriglohnsektor verkleinert. 2026 muss der Mindestlohn auf 15 Euro steigen. Davon profitieren über 7 Millionen Beschäftigte.
Entlastung für Eltern und Familien
Schulen und Kitas müssen gut und verlässlich sein. Deshalb werden wir hier deutlich mehr investieren. Das Mittagessen in Kita und Schule soll für alle Kinder kostenlos werden. Das Erfolgsmodell Elterngeld machen wir noch besser und erhöhen die maximale Bezugsdauer auf 18 Monate, wenn beide Eltern mindestens 6 Monate Elternzeit nehmen.
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- Wir kämpfen für deinen Wohlstand.
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- Wahlkreistour von Armand Zorn 7.12. Höchster Markt.
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- Ein Europa der guten Arbeit.
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- 9. November Gedenken an den Brand der Synagoge.
